GRÜNE Lohmar | Kommunal die beste Wahl » Kommunalwahl 2004

Lohmar nach der Wahl

Archiv — Wed, 20 Oct 2004 11:00:47 +0000

Die Lohmarerinnen und Lohmarer haben gewählt und die die Lohmarer GRÜNEN mit 25% zur zweitstärksten Partei gemacht. Dafür herzlichen Dank und das Versprechen: Wir werden uns weiter anstrengen! Wie geht es jetzt weiter? In Lohmar haben CDU und GRÜNE sich auf eine Zusammenarbeit und ein Programm für fünf Jahre geeinigt.
Rechnerisch gab es nur zwei ernsthafte Optionen für eine Mehrheit: CDU/GRÜNE oder CDU/SPD; für eine Mehrheit aus GRÜNEN und SPD reichten zusammen 19 von 41 Sitzen nicht aus. Zwar haben wir auch ausgelotet, ob eine Mehrheit mit SPD und UWG zu bilden war. Die politischen Vorstellungen der UWG blieben aber unklar und nebulös.

Deswegen haben wir GRÜNE uns dazu entschieden, die durch den personellen Wechsel bei der CDU entstandene Bereitschaft zu ernsthaften Verhandlungen aufzugreifen. Auch wenn es immer noch ungewöhnlich ist, dass es zu “schwarz-grünen” Bündnissen kommt, in der Kommunalpolitik sollten alleine Sachfragen über die Mehrheitsbildung entscheiden.

Die inzwischen ausgehandelte Arbeitsplattform für die nächsten Jahre ist eine gute Basis für eine Zusammenarbeit, bei der die Interessen der Bürgerinnen und Bürger im Mittelpunkt stehen. Der Koalitionsvertrag ist auf dieser Seite rechts eingestellt. Auch in der Koalition mit der CDU werden wir Wert darauf legen, dass keine Partei so ausgegrenzt wird, wie das durch frühere Mehrheiten oft der Fall war. Wir wollen, dass im Rat ein konstruktives Klima für einen Wettbewerb um die besten Konzepte für Lohmar herrscht. Deswegen haben wir zusammen mit der CDU die SPD als drittstärkste Partei mit einer stellvertretenden Bürgermeisterin an der Stadtspitze beteiligt.

Horst Becker
(Fraktionsvorsitzender)

Reiner Albrecht (GRÜNE) zum zweiten stellvertretenden Bürgermeister gewählt

Archiv — Fri, 15 Oct 2004 11:00:01 +0000

Bei nur einer Gegenstimme wurde Reiner Albrecht am Donnerstag, den 14.10. vom Stadtrat zum zweiten stellvertretenden Bürgermeister gewählt. Darüber freute sich die gesamte GRÜNE Fraktion. Horst Becker, Fraktionsvorsitzender, grautulierte seinem Parteifreund und sagte: “Mit Reiner Albrecht hat die Stadt einen Glücksgriff gemacht. Wir sind sicher, dass sein ausgleichendes Wesen und seine Art auf Menschen zuzugehen, [...]

Schwarz und Grün schmieden große Koalition

Archiv — Wed, 13 Oct 2004 11:00:45 +0000

In den kommenden fünf Jahren wird in Lohmar schwarz-grün die dominierende Farbkombination sein, zumindest politisch. Am Dienstag stellten CDU-Chef Horst Krybus und Horst Becker, Fraktionsvorsitzender der Grünen, den frisch ausgehandelten Koalitionsvertrag vor.

“Wir sind dem Votum der Wähler gefolgt und koalieren mit der zweitstärksten Fraktion”, sagte Krybus. Inhaltlich seien sich CDU und Grüne sehr nahe, obwohl es auch mit der SPD gute Gespräche gegeben habe. Die künftige Ratsarbeit soll auf eine breite Basis gestellt werden. “Die SPD wird nicht ausgegrenzt. Wir bieten den Sozialdemokraten an, einen dritten Vize-Bürgermeister zu benennen”, sagte Horst Becker.CDU und Grüne haben sich zum Ziel gesetzt, den Haushalt ausgeglichen zu halten, um das laut Becker drohende Haushaltssicherungskonzept zu vermeiden. Trotz allem sollen die Zuschüsse für die Vereine stufenweise angehoben werden. Die Koalition will am bisherigen Kurs der Stadtentwicklung festhalten. “Der Innestadtumbau läuft problemlos. Wir werden die bisherigen Planungen zur Verlagerung des Gewerbegebiets am Auelsweg vorantreiben”, sagte Krybus. Der Stadtmarketingverein soll seine Arbeit fortsetzen, die genaue Förderung des Vereins hängt von den Finanzen der Stadt ab.

Desweiteren beschlossen die Koalitionspartner, dass im Gebiet Wahlscheid-Ost bis 2009 nicht weiter gebaut wird, in Wahlscheid-Nord soll es allerdings sukzessive weiter gehen. Zudem soll sich die Stadt auf allen Ebenen dafür einsetzen, dass ein Nachtflugverbot für den Flughafen Köln/Bonn spätestens nach dem Ablauf der bis 2015 geltenden Nachtflugregelung eingeführt wird. “Bis dahin müssen alle denkbaren Verbesserungen eingefordert werden”, sagte Horst Becker.

Partner per Vertrag: Kurt Stremlau (von links), Horst Krybus, Horst Becker und Erhard Heise gehen in Lohmarer eine große Koalition ein. Foto: Ingo Eisner

An den Grundschulen wollen CDU und Grüne die Offene Ganztagsschule einführen. Sie fordern außerdem die Streichung der Naafbachtalsperre aus allen Plänen. In Birk und Wahlscheid sollen Kunstrasenplätze entstehen, außerdem wird die Kulturförderung erhalten. Beim Mobilfunk waren sich beide Parteien einig, dass die Stadt alle Möglichkeiten wahrnehmen muss, um Anlagen in direkter Nähe von Schulen, Kindergärten und Wohngebieten zu verhindern.

In bester Atmosphäre ist die große Koalition laut Becker und Krybus geschmiedet worden. Beide Partner haben mit Guido Koch (CDU) und Reiner Albrecht (Grüne) Stellvertreter für Bürgermeister Wolfgang Röger benannt. Die SPD hat zwar laut ihrem Vorsitzenden Stefan Müller noch nicht entschieden. “Aber ich werde wieder Annemarie van Allen vorschlagen”, sagte er.

Die Beigeordnetenfrage ist weiter offen, beide Stellen werden ausgeschrieben. Becker hat kein Interesse am Job eines Beigeordneten. “Ich habe eine andere Lebensplanung”, sagte er. Er hat eher Ambitionen auf einen Sitz im Landtag. Mit Blick auf das Lohmarer Ergebnis – mehr als 25 Prozent der Stimmen – visiert Becker einen vorderen Platz auf der grünen Landesliste an.

Ingo Eisner

Wahlergebnis der Kommunalwahl September 2004

Archiv — Tue, 28 Sep 2004 11:00:25 +0000

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
wir möchten DANKE sagen – DANKE für ein im wahrsten Sinne des Wortes überwältigendes Ergebnis! Sie haben uns mit 25,4 % der abgegebenen Stimmen und zehn Ratssitzen einen großen Vertrauensbeweis gegeben. 3 Direktmandate und sechs Wahlkreise über 30%: Das war einfach toll! Wir werden uns auch die nächsten fünf Jahre bemühen, dieses Vertrauen zu rechtfertigen.
An dieser Stelle möchten wir auch noch einmal Herrn Wolfgang Röger zu seiner Wahl als Bürgermeister gratulieren und Herrn Müller unseren Respekt für sein Ergebnis bekunden, auch er hat sich gut geschlagen.

Wir haben am gestrigen Montag unsere Fraktion konstituiert und bereits die ersten Aufgaben verteilt:

Fraktionsvorsitzender ist wie bisher Horst Becker. Stellvertrender Fraktions- vorsitzender wurde ebenfalls einstimmig Karl-Josef (“Charly”) Göllner.
In den nächsten Tagen werden wir Sie wie gewohnt über alles Wichtige informieren.

Ihre Lohmarer GRÜNEN

Reiner Albrecht Irmhild Schaffrin Antje Schäfer-Hendricks
(1. Parteivorsitzender) (2. Parteivorsitzende) (Geschäftsführerin)

GRÜNE im Rhein-Sieg Kreis zu Ankündigungen des CDU-Generalsekretärs: Im Westen nichts neues – CDU bleibt zentralistisch organisierte Partei!

Archiv — Tue, 06 Jul 2004 11:00:15 +0000

Horst Becker, Vorsitzender des Kreisverband Rhein-Sieg: „Es ist schon interessant wie sich die CDU in NRW von Herrn Westerwelle und Frau Merkel in fremdbestimmen lässt und zum Beweis ihrer Treue gegenüber Berlin weisungsgemäß gegen die NRW-GRÜNEN bellt. Die Berliner Handlungsanweisung jedoch ausgerechnet als eigenen Auftakt für die Kommunalwahl zu erklären, entbehrt nicht einer gewissen Ironie. Wie sich das z.B. mit einer schwarz-grünen Koalition in Köln vereinbaren lässt, von der der CDU-Fraktionsvorsitzende in Köln und der Oberbürgermeister sagen, dass diese gut funktioniere, bleibt ein schwarzes Rätsel!
Es zeigt sich jedoch deutlich, dass es sich bei der CDU um eine zentralistisch organisierte Partei handelt, deren Basis es offensichtlich wieder weniger erlaubt werden soll nach den Interessen der Menschen vor Ort zu entscheiden. Wie Herr Reck vor diesem Hintergrund behaupten kann, die CDU sei „bürgernäher und dezentraler als die GRÜNEN“ versteht wohl bestenfalls er selbst! Die Wählerinnen und Wähler aber werden bei einer Kommunalwahl sicher bewerten, dass die NRW-CDU die Kommunalwahl zur Strategie-Spielwiese der CDU-Bundesvorsitzenden Merkel und der Westerwelle-FDP machen will. Insofern gilt für die CDU NRW: Im Westen nichts neues!

Dabei bietet die Kommunalwahl ganz eigene spannende Themen, unter anderem die Auseinandersetzung um die Rolle der CDU bei den Korruptionsfällen der Herren Schreiber (Bonn) und Meys (Rhein-Sieg-Kreis), aber auch des Herrn Trienekens. An diesen Stellen sieht nämlich die CDU landesweit keineswegs besser aus als die SPD. Im Gegenteil: Für Aufklärung stehen hier DIE GRÜNEN in Bonn, dem Rhein-Sieg-Kreis, in Köln und in weiteren Städten und Kreisen!
Gleichermaßen energisch weisen DIE GRÜNEN Mittelrhein auch die Äußerungen des SPD-Generalsekretärs Groschek zurück, der von einer „klaren Handlungsanweisung für die Kommunalwahl“ gesprochen hatte und dies zum Anlass für die Aufforderung nahm, schwarz-grüne Bündnisse in der Kommunalpolitik zu beenden. „Die Aufforderung des Herrn Groschek zeugt vom gleichen zentralistischen Geist und wird von uns klar als Einmischung in eine sachbezogene und eigenständige Kommunalpolitik zurückgewiesen. Für uns gilt, egal ob CDU oder SPD es gerne anders hätten: DIE GRÜNEN entscheiden vor Ort über ihre eventuellen Koalitionen und richten sich dabei jeweils danach, welche Optionen für ihre Heimatstadt die beste ist. Dabei wird entschieden zwischen Bündnissen auf Zeit mit der SPD, der CDU oder dem Gang in die Opposition!“

Mit freundlichen Grüßen

Horst Becker
(Kreisvorsitzender Rhein-Sieg)

GRÜNE wählen Reserveliste von Platz 11 bis 25

Archiv — Thu, 17 Jun 2004 11:00:50 +0000

Kein Wunder nach den hervorragenden Ergebnissen der Europawahl: In sehr guter Stimmung führten DIE GRÜNEN Lohmar gestern eine Ortmitgliederversammlung durch, auf der sie ihre Kandidatenaufstellungen für die Kommunalwahl 2004 komplettierten. Nachdem die aussichtsreichen Listenplätze 1-10 schon im April aufgestellt worden waren, wurden gestern die wichtigen Direktkandidatinnen und Direktkandidaten aufgestellt. Damit ist das Team der Lohmarer GRÜNEN komplett!

Zuvor hatten die GRÜNEN Lohmar, landesweit bei den letzten drei Kommunalwahlen mit den besten GRÜNEN Ergebnissen aus den Wahlen gegangen, noch eine andere wichtige Frage zu entscheiden. Dabei entschieden Sie sich wie 1999 einstimmig gegen die Aufstellung eines eigenen Bürgermeisterkandidaten. Obwohl sich bei den vorausgegangenen internen Diskussionen mehrere Mitglieder für eine solche Kandidatur des Fraktionsvorsitzenden ausgesprochen hatten, sah die Wahlkampfkommission auf Vorschlag ihres Vorsitzenden Horst Becker letztlich von einer Empfehlung für die Aufstellung eines Bürgermeisterkandidaten ab. Dafür waren im Wesentlichen folgende Gründe ausschlaggebend:

DIE GRÜNEN Lohmar wollen ihre Kräfte auf die Erreichung eines großen Ratsfraktion bündeln. Durch eine Stärkung der GRÜNEN Fraktion wollen die GRÜNEN Lohmar vor allem mehr Transparenz und mehr Bürgernähe für die Ratsarbeit erreichen, als dies mit der bisherigen Ratsmehrheit der Fall ist.
Auch wenn es für durchaus möglich gehalten wird, im Falle einer Kandidatur vor dem SPD Kandidaten Stefan Müller zu landen und in die Stichwahl zu kommen, war die einhellige Meinung der GRÜNEN, dass es letztlich sehr unwahrscheinlich sei, die Bürgermeisterwahl zu gewinnen. Eine Stichwahl zwischen dem Bürgermeisterkandidaten der CDU (Wolfgang Röger) und dem GRÜNEN Horst Becker hätte aber nach Meinung der GRÜNEN keinen Vorteil gebracht. Aus Sicht der GRÜNEN wäre die Gefahr groß gewesen, dass sich die alten Seilschaften in der SPD durchsetzen, die eine große Koalition wollen und sich für Wolfgang Röger und gegen die GRÜNEN ausgesprochen hätten, um sich dann hinterher Verhandlungen mit der CDU eine Beigeordnetenposition zu sichern.
DIE GRÜNEN Lohmar rufen alle Bürgerinnen und Bürger, die auf eine kritisch-konstruktive Begleitung der Verwaltungsarbeit und auf einen selbstbewussten und unabhängigen Stadtrat setzen dazu auf, die Lohmarer GRÜNEN zu stärken. Dies gilt unabhängig davon, wer als Bürgermeister gewählt wird. Die Vergangenheit hat bewiesen: CDU und SPD waren immer der verlängerter Arm ihrer Verwaltungsmitarbeiter, während die GRÜNEN im Stadtrat sich unabhängig für Bürgerbelange einsetzten!

Nachdem diese Entscheidung getroffen war, wurden die Direktkandidatinnen und Direktkandidaten für die 20 Wahlkreise und die Reservelistenplätze 11-25 für den Stadtrat aufgestellt. (siehe Anlage!) Auch diese Wahlen liefen bei allen Kandidaten einstimmig. Dabei war es den Lohmarer GRÜNEN gelungen, in drei Wahlkreisen starke neue Kandidatinnen und Kandidaten aufzustellen. So kandidiert in Lohmar 2, einem traditionell starken Wahlbezirk Dr. Peter Brode, der ehemalige Chefarzt der Kinderherzklinik St. Augustin. Auch in Neuhonrath und Durbusch, ebenfalls starke Wahlkreise für die GRÜNEN, stellten die GRÜNEN neue Kandidatinnen auf, weil Elisabeth Sanders-Hauer und Edgar Hauer (bis Mai im Stadtrat) nach Much verzogen waren. In Neuhonrath wird nun die parteillose Cäcilia Obermierbach ins Rennen gehen, die sich bereits in Naturschutzfragen wie z.B. beim Schutz der Kröten auf der Krötenwanderung an der B484 oder bei dem früheren Bürgerbegehren gegen den Rathausneubau engagiert hat. In Durbusch wird die ebenfalls parteilose Dr. Claudia Rust antreten, die eine der Initiatoren für die Verkehrsberuhigung in Durbusch, Hoven und Stöcken war und sich zur Zeit für eine Entschärfung der Verkehrslage auf der L84 vor dem Kindergarten in Scheiderhöhe einsetzt! Neben diesen neuen Kräften treten die GRÜNEN mit bewährten Kräften an, die alle auch schon vor fünf Jahren ins Rennen gegangen sind.

Im Auftrag des Vorstandes,
mit freundlichen Grüßen
gez . Horst Becker

Reserveliste GRÜNE Lohmar

Becker, Horst
Bäcker-Gerdes, Brigitte
Albrecht, Reiner
Schaffrin, Irmhild
Göllner, Karl-Josef, gen. Charly
Schäfer-Hendricks, Antje
Albrecht, Bruni
Langenberger, Ernst
Gechter, Michael
Hoffmann, Ingrid
Gerdes, Heinz
Obermierbach, Cäcilia
Dr. Rust, Claudia
Eckstein, Christel
Steingrebe, Anne
Müller, Rainer
Janssen, Heiner
Brode, Dr. Peter
Wolf, Heiko
Schneider, Jürgen
Jansohn, Ruth
Bordach, Barbara
Steingrebe, Wilfried
Paul, Herbert
Hoffmann, Rudolf

GRÜNE Lohmar wählten Reserveliste

Archiv — Wed, 31 Mar 2004 11:00:02 +0000

Harmonisch ging es bei der Mitgliederversammlung der GRÜNEN Lohmar zu, auf der die ersten zehn Plätze der Reserveliste gewählt wurden. Die ersten zehn Plätze deswegen, weil die Lohmarer GRÜNEN sich zehn Ratssitze als Ziel für die nächste Stadtratswahl gesetzt haben. DIE GRÜNEN Lohmar, die 1989, 1994 und 1999 landesweit die besten Ergebnisse der Kommunalwahl mit 18,3% (7 Sitze); 21,2% (9 Sitze) und 17,6% (7Sitze) geholt hatten, wollen dieses mal wieder über 20% kommen. In einem Einführungsreferat wies Horst Becker auf die verschiedenen Erfolge der letzten 20 Jahre Ratsarbeit hin:

Die Aufstellung der Reserveliste der GRÜNEN für die Kommunalwahl in Lohmar in 2004

Die Autobahnauffahrt, von den GRÜNEN seit 1984 im Stadtrat, im Landschaftsverband Rheinland und im Regionalrat mit verschiedenen Anträgen vorangetrieben, wird kommen; die Naafbachtalsperre ist durch die Einführung der FFH-Ausweisung so gut wie verhindert; für Lohmar-Ort wurden erste Schritte eines wirklichen Umbaus für eine Stadtmitte eingeleitet. Für die nächsten fünf Jahre wird es wesentlich darauf ankommen, dass der Umbau der Verwaltung zu einer modernen Dienstleistung voran getrieben wird und die notwendigen Sparmaßnahmen mit Augenmaß und Bürgerbeteiligung vorgenommen werden.

Einseitige Sparmaßnahmen wie bei der Vereinsförderung von CDU und SPD vorgenommen (30%-tige Kürzung), sind zurückzunehmen solange nicht auch Sparmaßnahmen beim jährlich mit hohen Summen ausgestatteten Stadtmarketingverein vorgenommen werden.

Auch der Umbau des Ortes Lohmar muss weiter vorangetrieben werden. Dabei muss besonders darauf geachtet werden, dass FahrradfahrerInnen und FußgängerInnen Vorrang haben.

Inhaltlich gut ausgerichtet, fleißig wie in den letzten fünf Jahren und motiviert rechnen sich DIE GRÜNEN Lohmar ein Ergebnis von über 20% aus.
Für die Liste wurden folgende Personen (alle einstimmig) gewählt:

Horst Becker, 47, kaufm. Angestellter (Controlling Statistik)
Brigitte Bäcker-Gerdes, 55, Glasveredlerin
Reiner Albrecht, 64, Pfarrer i.R.
Irmhild Schaffrin,55, Lehrerin
Karl-Josef (Charly) Göllner, 61, Lehrer i.R.
Antje Schäfer-Hendricks, 43, Biologin
Bruni Albrecht, 57, Krankengymnastin
Ernst Langenberger, 53, Kriminalhauptkommissar
Michael Gechter, 57, Landesverwaltungsdirektor
Ingrid Hoffmann, 64 Lehrerin i.R.

Damit haben DIE GRÜNEN ein ausgewogenes Team auf die ersten Listenplätze gesetzt. Es sind unter den ersten zehn Plätzen 5 Frauen und fünf Männer (unter den ersten sieben 4 Frauen). Über die Direktwahlkreise, die Listenplätze ab Platz 11 und die Frage ob ein/e Bürgermeisterkandidatin /-kandidat aufgestellt wird (und gfs. wer), werden die Lohmarer GRÜNEN am 16. Juni in der Woche nach der Europawahl entscheiden.
DIE GRÜNEN Lohmar dankten noch besonders Elisabeth Sanders-Hauer und Edgar Hauer, die im Mai dieses Jahres nach Much umziehen werden und viele Jahre erfolgreicher Arbeit der GRÜNEN Lohmar mitgestaltet haben.

Mit freundlichen Grüßen

Reiner Albrecht
Vorsitzender des Ortsverbandes