Linke Nummer vom zu den Linken mutierten Stefan Müller 2. September 200819. Februar 2009 Ein halbes Jahr nach der letzten Wahl und dem Scheitern von Stefan Müller als Bürgermeisterkandidat und Fraktionsvorsitzender der SPD traten Gabi Trapp Fischer und Stefan Müller aus der SPD aus…
Zwischenbilanz: Viel geschafft, viel zu tun! 8. Januar 200818. April 2009 In den letzten zwei Jahren haben wir in Lohmar einiges angeschoben und mit hohem Tempo zusammen mit dem Koalitionspartner umgesetzt. Sanierung von Sporthallen und Schulgebäuden sind gelaufen oder in Angriff genommen,…
Abschaffung des Widerspruchsverfahrens durch gelb-schwarze Landesregierung 1. November 200718. April 2009 Zum 1. November tritt die Abschaffung des Widerspruchsverfahrens durch das von CDU und FDP im Landtag durchgesetzte sogenannte Bürokratieabbaugesetz in Kraft und sorgt bereits jetzt für Verärgerung bei Bürgerinnen und…
CDU mutiert zum Arbeitskreis der FDP 4. September 200725. Januar 2009 Zur Pressekonferenz von CDU und FDP zum Thema Gemeindeordnung erklärt Horst Becker MdL, kommunalpolitischer Sprecher: „Trotz eines Parteitagsbeschlusses der CDU, trotz aller Hinweise von Fachleuten mit CDU-Parteibuch und allen kritischen…
Pläne zur Gesetzesänderung: Schlecht auch für Lohmar 14. Februar 200725. Januar 2009 Die gelb-schwarze Koalition in Düsseldorf will die Gemeindeordnung ändern, in der die Rechtsgrundlage für Kommunen und Räte festgelegt ist. Geplant ist, dass die Wahl der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister von der…
Gelb-schwarzer Koalitionskrampf 23. Januar 200725. Januar 2009 Zur Vorstellung der Reform der Gemeindeordnung erklärt Horst Becker MdL, kommunalpolitischer Sprecher: „Die FDP hat gewonnen und sich gegen alle Vernunft durchgesetzt. Verloren haben die kommunale Familie und die Bürgerschaft.
Gemeindeordnung NRW: FDP setzt sich weitgehend durch, BürgerInnen werden zahlen 5. Dezember 200625. Januar 2009 Zu den heute bekannt gewordenen Plänen der gelb-schwarzen Koalition erklärt Horst Becker MdL, kommunalpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Es bleibt dabei: Die Koalition schafft durch die Entkoppelung der Amtszeiten der…
Nach den Beschlüssen der CDU zur Gemeindeordnung 16. September 200625. Januar 2009 Zu den Beschlüssen des CDU-Parteitages zur GO-Reform NW erklärt Horst Becker MdL, kommunalpolitische Sprecher: „Die Kommunalpolitiker und Kommunalpolitikerinnen der CDU haben am Wochenende mit der Zuspitzung des Verhandlungsauftrages der CDU-Partei-…
Baldmöglichst Klarheit und Sicherheit für die Kommunen schaffen! 7. September 200625. Januar 2009 Änderungen der Gemeindeordnung müssen Kommunen und Bürgerrechte stärken, statt Machtfülle der Bürgermeister auszubauen und kommunale Gestaltungskraft abzubauen! Die GRÜNE Landtagsfraktion hat sich heute intensiv über den Stand zur Reform der…
GRÜNER Antrag beschlossen: Stadt sammelt Interessensbekundungen für DSL-Anschlüsse in Wahlscheid 19. Juli 200521. Januar 2009 Der größte Teil des Ortes Wahlscheid ist zur Zeit immer noch ohne DSL-Anschluss. Die Telekom hält einer Versorgung des Ortes Wahlscheid regelmäßig die Kosten für die Einrichtung eines weiteren Knotens…
Zwischenbilanz: Viel geschafft, viel zu tun! 8. Januar 200818. April 2009 In den letzten zwei Jahren haben wir in Lohmar einiges angeschoben und mit hohem Tempo zusammen mit dem Koalitionspartner umgesetzt. Sanierung von Sporthallen und Schulgebäuden sind gelaufen oder in Angriff genommen,…
CDU mutiert zum Arbeitskreis der FDP 4. September 200725. Januar 2009 Zur Pressekonferenz von CDU und FDP zum Thema Gemeindeordnung erklärt Horst Becker MdL, kommunalpolitischer Sprecher: „Trotz eines Parteitagsbeschlusses der CDU, trotz aller Hinweise von Fachleuten mit CDU-Parteibuch und allen kritischen…
Gelb-schwarzer Koalitionskrampf 23. Januar 200725. Januar 2009 Zur Vorstellung der Reform der Gemeindeordnung erklärt Horst Becker MdL, kommunalpolitischer Sprecher: „Die FDP hat gewonnen und sich gegen alle Vernunft durchgesetzt. Verloren haben die kommunale Familie und die Bürgerschaft.
Nach den Beschlüssen der CDU zur Gemeindeordnung 16. September 200625. Januar 2009 Zu den Beschlüssen des CDU-Parteitages zur GO-Reform NW erklärt Horst Becker MdL, kommunalpolitische Sprecher: „Die Kommunalpolitiker und Kommunalpolitikerinnen der CDU haben am Wochenende mit der Zuspitzung des Verhandlungsauftrages der CDU-Partei-…
GRÜNER Antrag beschlossen: Stadt sammelt Interessensbekundungen für DSL-Anschlüsse in Wahlscheid 19. Juli 200521. Januar 2009 Der größte Teil des Ortes Wahlscheid ist zur Zeit immer noch ohne DSL-Anschluss. Die Telekom hält einer Versorgung des Ortes Wahlscheid regelmäßig die Kosten für die Einrichtung eines weiteren Knotens…
