Der Jugendhilfeaussschuss hat sich in seiner Sitzung am 13.06.2019 zusätzlich zu den Standardpunkten insbesondere mit folgenden Angelegenheiten befasst:
OGATA-KÜCHE Wahlscheid:
Erweiterung der Küche mit aktualisierter Planung
Auf unseren Antrag vom 10. Januar 2019 hin wurde die mehrjährige und immer wieder ruhende Planung wieder aufgegriffen. Inzwischen liegt ein zukunftsfähiges Konzept vor, das mit der Hilfe eines neuen Küchenplaners erstellt werden konnte. Die inzwischen explodierten Kosten werden mit einem Betrag von 50.000 € vom Förderverein der OGATA aufgefangen. Er hatte in der langen Wartezeit und in weiser Voraussicht für die Küche Rücklagen gebildet. Dafür danken wir dem Förderverein ausdrücklich. Wir danken auch für das Engagement, mit dem trotz der beengten und nicht mehr zeitgemäßen Verhältnisse über all die Jahre sehr gut gekocht wurde.
PARTIZIPATION TO GO –
Partizipation durch Forschen und Entdecken
Im Anschluss an die Digitalkonferenz der Offenen Ganztagsgrundschulen, die Qualifikationen in unseren weiterführenden Schulen und die eingeleiteten Maßnahmen zur Partizipation von Kindern und Jugendlichen kommt die App #stadtsache gerade richtig. In einem überzeugenden und motivierten Vortrag stellte Frau Anke M. Leitzgen, Lern-Designerin und Gründerin des Instituts für Bildungsinitiativen, tinkerbrain, diese App vor. Die Mehrheit des Ausschusses war sofort dafür, sehr schnell nach einem Weg der Umsetzung zu suchen. Gleichwohl wurde die Verwaltung beauftragt, bis zum Ende der Sommerpause zu prüfen und darüber zu berichten, unter welchen Bedingungen die App in Lohmar umsetzbar sei.
PARTIZIPATION als Querschnittsaufgabe
Der Ausschuss hat unseren Antrag vom 27.05.2019 in der vorgelegten Form beschlossen und diesen Beschluss dem Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss zur Umsetzung empfohlen. Partizipation ist das einzig geeignete Mittel, Kinder und Jugendliche ernst zu nehmen und ihnen die schrittweise Entwicklung zu mündigen Erwachsenen zu ermöglichen. Für die Kommunalpolitik bedeutet das, dass künftig alle Felder der Lebenswirklichkeit, wie sie sich in den Ausschüssen des Rates der Stadt abbilden, unter dem Gesichtspunkt der Belange und Beteiligungsmöglichkeiten von Kindern und Jugendlichen zu betrachten sind. Diesem Antrag liegen die UN-Kinderrechtskonvention, das Sozialgesetzbuch und das Ausführungsgesetz zum Kinder-und Jugendhilfegesetz zugrunde. Der Antrag fügt sich nahtlos in die bisherigen Bemühungen des Jugendhilfeausschusses ein, Partizipation im Rahmen von dessen Zuständigkeit zu installieren bzw. auszubauen, ein.
ANTIDISKRIMINIERUNG
durch Maßnahmen der Jugendhilfe
Dem Antrag der Gesundheitsagentur AIDS-Hilfe Rhein-Sieg e.V. zur Förderung des Projekts SCHLAU konnte nicht entsprochen werden. Gleichwohl hat der Jugendhilfeausschuss beschlossen, das Thema „Antidiskrimierung“ beständig im Bewusstsein zu halten. Es soll in der Jugendhilfeplanung 2020 im Kinder- und Jugendförderplan verankert werden und dadurch einen angemessen hohen Stellenwert erhalten.
BETREUUNG IM KINDERGARTEN –
Erfüllen des Anspruchs durch bedarfsgerechten Ausbau
Wieder wird festgestellt, dass sich der zunehmende Bedarf an Betreuungsplätzen nur durch eine Ausweitung des Platzangebots – Aus- oder Neubau von Kindergartengruppen – decken lässt. Insbesondere in Birk zeichnet sich ein Bedarf ab, der wohl einen neuen Kindergarten erfordert. Gespräche mit möglichen Trägern werden bereits geführt.
„GUTE-KITA-GESETZ“ –
gute Aussichten durch veränderte Finanzierung
Der Ausschuss hat zunächst die mit dem Gesetz verbundenen Änderungen zur Kenntnis genommen. Die zu erwartenden Vergünstigungen für die Eltern (weiteres beitragsfreies Kindergartenjahr) sowie die Änderung der Beitrags- und Fördersätze werden eine Änderung der Satzungen der OGATA`s und der Kindergärten erfordern. Wir gehen davon aus, dass diese Änderungen in einem Beteiligungsverfahren transparent vorbereitet werden.
KITA WALDGEISTER –
gutes Essen durch Versorgung aus der Küche der Gesamtschule
Wir freuen uns darüber, dass es gelingen wird, die Kindertageseinrichtung WALDGEISTER demnächst mit zum Teil frisch gekochtem Essen aus der erweiterten Küche der Gesamtschule zu versorgen. Das spart Geld und verschafft der KiTa neue Nutzungsmöglichkeiten ihrer bisherigen Küche. Selbstverständlich kann in der KiTa auch weiterhin kindergartengerecht „gekocht“ und „gebacken“ werden.
Claudia Wieja, Vorsitzende Jugendhilfeausschuss