GRÜNE Lohmar | Kommunal die beste Wahl

25. März 2005

SPD holt sich dicken Konter für ihre Erklärungsversuche ab!

Zu der Internet-”Informationen” der SPD unter dem Titel „Ziel ist eine gesicherte OGATA in Birk“, nehmen wir wie folgt Stellung:

  1. Die SPD geht nicht auf den Vorwurf ein, dass sie trotz zweier prominenter Vorstandsmitglieder im Kreisvorstand (Horst Schöpe und Gisela Becker) die Stadt nicht informiert hat. Das gleiche gilt für die Vorsitzende der Lohmarer AWO, Frau van Allen. Sollte es tatsächlich stimmen, dass diese prominenten AWO-Funktionsträger und SPD-Mitglieder vorher nichts von der Aktion der AWO gewusst hätten (eigentlich schwer vorstellbar!), spräche das für sich.
  2. Selbst wenn die SPD-Mitglieder im AWO-Kreisvorstand nichts gewusst hätten, bliebe immer noch die Frage übrig, was diese Vorstandmitglieder von dem Vorgehen der AWO halten, die an der Stadt vorbei ein Kündigungsschreiben an die Eltern schickte und diese erheblich verunsicherte. Dazu aber schweigt die SPD!
  3. Es bedarf nicht des Hinweises der SPD und schon gar nicht der gleichen Personen, die im AWO-Vorstand sind, um zu erkennen, dass nun eine Lösung gefunden werden muss. Genau dazu ist die Verwaltung bereits auf unsere Bitte hin initiativ geworden, siehe auch unsere Presseerklärung vom 22.3.05! Hier die Aussage zur Zukunft der OGATA Birk: „GRÜNE und CDU werden trotzdem sicherstellen, dass das am 28.02.05 einstimmig vom Lohmarer Schulausschuss beschlossene Konzept umgesetzt wird. Egal ob die Stadt die Trägerschaft übernimmt und die Betreuung mit Kooperationspartnern sicherstellt oder die Stadt sich weiterhin eines anderen Trägers bedient: Wir werden die Fortführung der OGATA Birk sicherstellen!“

Fazit: Zu den Vorwürfen nimmt die SPD nicht Stellung, sie wirft roten Nebel! Der Vorwurf der Parteipolitik bleibt bei der Faktenlage an ihr selber kleben. In der Sache leistet sie keinen Beitrag, der nicht schon längst auf den Weg gebracht wäre!

Mit besten Ostergrüßen,

Horst Becker
(Fraktionsvorsitzender)


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