Lohmar nach der Wahl

Die Lohmarerinnen und Lohmarer haben gewählt und die die Lohmarer GRÜNEN mit 25% zur zweitstärksten Partei gemacht. Dafür herzlichen Dank und das Versprechen: Wir werden uns weiter anstrengen! Wie geht es jetzt weiter? In Lohmar haben CDU und GRÜNE sich auf eine Zusammenarbeit und ein Programm für fünf Jahre geeinigt.
Rechnerisch gab es nur zwei ernsthafte Optionen für eine Mehrheit: CDU/GRÜNE oder CDU/SPD; für eine Mehrheit aus GRÜNEN und SPD reichten zusammen 19 von 41 Sitzen nicht aus. Zwar haben wir auch ausgelotet, ob eine Mehrheit mit SPD und UWG zu bilden war. Die politischen Vorstellungen der UWG blieben aber unklar und nebulös.

Deswegen haben wir GRÜNE uns dazu entschieden, die durch den personellen Wechsel bei der CDU entstandene Bereitschaft zu ernsthaften Verhandlungen aufzugreifen. Auch wenn es immer noch ungewöhnlich ist, dass es zu „schwarz-grünen“ Bündnissen kommt, in der Kommunalpolitik sollten alleine Sachfragen über die Mehrheitsbildung entscheiden.

Die inzwischen ausgehandelte Arbeitsplattform für die nächsten Jahre ist eine gute Basis für eine Zusammenarbeit, bei der die Interessen der Bürgerinnen und Bürger im Mittelpunkt stehen. Der Koalitionsvertrag ist auf dieser Seite rechts eingestellt. Auch in der Koalition mit der CDU werden wir Wert darauf legen, dass keine Partei so ausgegrenzt wird, wie das durch frühere Mehrheiten oft der Fall war. Wir wollen, dass im Rat ein konstruktives Klima für einen Wettbewerb um die besten Konzepte für Lohmar herrscht. Deswegen haben wir zusammen mit der CDU die SPD als drittstärkste Partei mit einer stellvertretenden Bürgermeisterin an der Stadtspitze beteiligt.

Horst Becker
(Fraktionsvorsitzender)

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