Berichte zu den Ausschüssen
Nachfolgend werden Ihnen alle unsere Berichte zu den verschiedenen Ausschüssen chronologisch aufgelistet:
Neues aus dem Schulausschuss:
Gesamtschule Lohmar auf den Weg gebracht
Im Schulausschuss am 10.März wurden wichtige Weichen für unsere Schullandschaft gestellt: Einstimmig ohne Enthaltungen – wurde unser mit der CDU gestellter Antrag beschlossen, die Umwandlung der Sekundarschule Lohmar in eine Gesamtschule zum Schuljahresbeginn 2015/2016, spätestens zum Schuljahresbeginn 2016/2017 vorzunehmen. Damit sollenJugendliche der Sekundarschule ohne einen Schulwechsel bis zum Abitur auf ihrer Schule bleiben können.
Schulsozialarbeit: Das Land NRW finanziert freiwillig die Schulsozialarbeit zu 60%, so dass diese in Lohmar in bisherigem Umfang fortgeführt werden kann. Erfreulicherweise konnten auch die finanziellen Mittel für eine Fortführung der Schulpsychologie sichergestellt werden, dies geschah jedoch zu kurzfristig um die Vorlage zu aktualisieren, so dass der Punkt auf die nächste Sitzung verschoben wurde.
Haushalt: Im Rahmen der notwendigen Einsparungen haben wir erreicht, dass der Schulbereich weitgehend verschont und nur die Förderrichtlinie in Höhe von 8.600,- Euro/Jahr gekürzt wurde – auch weil in den letzten Jahren einige Lohmarer Schulen gar keinen Antrag gestellt haben. Wir sind froh, dass der hohe Standard an unseren Schulen erhalten bleibt. Während in manch anderer Rhein-Sieg-Kommune im Schulbereich ein Investitionsstau von 16 Mio. Euro entstanden ist, wird hier in Lohmar auch dank unserer Arbeit ein hohes Niveau erhalten.
Unsere Ausschussmitglieder Horst Becker (Ausschussvorsitzender), Charly Göllner, (Fraktionsvorsitzender), Wolfgang Steden (Lohmarer Ratsmitglied), Dirk Papke (sachkundiger Bürger), Patrick Michalski (sachkundiger Bürger) und Peter Selbach (sachkundiger Bürger) haben nach Prüfung aller Gutachtenergebnisse und unter Abwägung aller Gesichtspunkte entschieden, sich für ein Hochwasserrückhaltebecken am Jabach einzusetzen, weil dies trotz der hohen Kosten und der längeren Bauzeit die bessere Lösung für einen wirkungsvollen Schutz der Jabachsiedlung, des Schulgeländes sowie der südlichen Teile von Donrath darstellt. Zusammen mit unserem Koalitionspartner haben wir den angehangenen Antrag gestellt, der vom Ausschuss beschlossen wurde. Wir werden nun darauf achten, dass die notwendigen Schritte so schnell wie möglich abgearbeitet werden.
Ihre
Lohmarer Grünen
Antrag zur Ausschusssitzung für Bauen und Verkehr:
Sehr geehrter Herr Vorsitzender
Für die Sitzung am 23.02.2015 stellt die Koalition CDU und Bündnis 90 die Grünen folgenden Beschlussvorschlag:
Im Lichte der bisher von den beauftragten Ingenieurbüros und Verwaltungsvorlagen kann nicht mit Sicherheit davon ausgegangen werden, dass der vorgeschlagene Objektschutz den gleichen Schutz bietet wie ein Regen-/Hochwasserrückhaltebecken am Unterlauf des Jabachs vor der “Fuchsfarm”. Ebenfalls können nicht mit Sicherheit Risiken für die Bebauung im Umfeld der Donrather Kreuzung und der Tennishalle / des Schulzentrums ausgeschlossen werden.
Der Ausschuss BuV kommt deshalb im Rahmen seiner Abwägung zu dem Ergebnis, dass ein HRB trotz der höheren Kosten das Schutzziel besser erreicht und deshalb auch die längere Zeitdauer bis zur Realisierung unter Berücksichtigung des Übergangsprovisorium “Beaver” gerechtfertigt ist.
Vor diesem Hintergrund wird hierzu die Verwaltung beauftragt:
- Umgehend die notwendige Artenschutzprüfung in die Wege zu leiten.
- Dem Ausschuss BuV baldmöglichst in Absprache mit dem beauftragten Ingenieurbüro unter Berücksichtigung von Kosten-/Nutzen und Genehmigungsüberlegungen einen Vorschlag für die Höhe des Walls eines HRB Jabach zur Entscheidung vorzulegen.
- die notwendigen Gespräche mit der unteren Wasser- und Landschaftsbehörde weiter zu führen mit dem Ziel, kostentreibende Auflagen im rechtlichen Rahmen weitestgehend zu vermeiden.
- Neben der endgültigen bzgl. der Möglichkeit eines Zuschusses die Frage eines besonders günstigen Kredites zum Bau des HRB zu prüfen.
Der Ausschuss ist in seinen Sitzungen – zumindest unter dem TOP Beschlussausführung – über den Projektfortschritt zu informieren.
Horst Becker / Charly Göllner / Wolfgang Steden
25. Februar 2015
Aus dem Ausschuss für Kinder und Jugendliche in Lohmar
In der Februarsitzung des Jugendhilfeausschusses berichtete der Vertreter des Jugendausschuss in Lohmar JaiL u.a. darüber, dass neben einem geplanten Austausch mit dem Jugendparlament aus der Partnerstadt Zarow auch ein erster Austausch zwischen dem Lohmarer, dem Seelscheider und Hennefer Kinder- und Jugendparlament stattgefunden hat. Die Satzung des JAiL Lohmar wurde insoweit geändert, dass Kinder schon ab acht und nicht erst ab zehn Jahren Mitglied des JAiL werden können. Weiterlesen…
Viele Themen im Bauausschuss
In der 3. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr am 03.02.2015 wurde ein wichtiger kommender finaler Eckpunkt mit einer Sondersitzung angekündigt.
Am 23.02.2015 um 18:00 Uhr wird eine Sondersitzung mit dem Thema Hochwasser- und Überflutungssituation der Jabachsiedlung abgehalten. In dieser Sitzung werden die verschiedene Schutzmaßnahmen nach finalen Auswertungen vorgestellt und die durchzuführende Maßnahme beschlossen.
In der Sitzung am 03.02.2015 informierte die Stadtverwaltung über verschiedene Tempomessungen im Stadtgebiet und deren folgenden Maßnahmen die aus den Messungen resultieren. Weiterlesen…
Die Entwicklung in Lohmar-Ort geht weiter!
In der 3 .Sitzung des Stadtentwicklungsausschuss am 05.02.2015 wurden die Termine für die öffentliche Vorstellung des Denkmalpflegeplans bekannt gegeben. Diese sind am 24.02.2015 im Forum Wahlscheid sowie am 25.02.2015 im Ratssaal der Stadt Lohmar jeweils um 18:30. Der Entwurf ist bereits auf der Homepage der Stadt Lohmar abrufbar.
Antragsteller aus Donrath wollten einen 1,80m hohen Sichtschutzzaun im Vorgartenbereich behalten und den Bebauungsplan ändern lassen. Wegen des gültigen Bebauungsplanes und Bedenken bezüglich der Verkehrssicherheit wegen Sichtbehinderung wurde der Bürgerantrag abgelehnt.
Die Stadt Lohmar beteiligt sich an einem des Landes NRW ausgeschriebenen Wettbewerb als LEADER-Region „Vom Bergischen zur Sieg“. Weiterlesen…
