GRÜNE Lohmar | Kommunal die beste Wahl

Lärmaktionsplan Lohmar

Stufe 2

Vor einigen Jahren haben die GRÜNEN den Antrag auf einen Lärmaktionsplan gestellt. Die erste Stufe mit der Erfassung der Lärmquellen brachte wenig überraschend das Ergebnis, dass es sich in Lohmar zumeist um Straßen- und Fluglärm dreht. Wir Grüne haben uns mit einer Reihe von Vorschlägen zur Aufnahme in das Lärmminderungsziel durchsetzen können, z.B. der Aufnahme der Bundes- und Landesstraßen in Lohmar und dem Ziel bei einer Belagsanierung lärmmindernde Beläge einzusetzen. Bei Fluglärm wiederum werden in Lohmar als Ziel die niedrigeren Vorsorgewerte des Umweltbundesamtes angesetzt und nicht die höheren des Fluglärmgesetzes. Dies könnte bei rechtlichen Auseinandersetzungen noch wichtig werden. Weiterlesen…

Grüne fordern gentechnikfreie Zone in Lohmar

Genehmigung eines Ackers in Lohmar als Versuchsfläche für Gentechnik

Mais

In einem Artikel im Kölner Stadt-Anzeiger vom 17. Juni 2010 wird von einer Ackerfläche im Lohmarer Stadtgebiet berichtet, auf der zum einen ein Versuchsflächen-Schild des US-Gentechnik-Konzerns Monsanto steht und das zum anderen laut Kreissprecherin als entsprechende Versuchsfläche genehmigt sei. Weiterlesen…

Google Street View in Lohmar?

Erfassung von Straßenzügen und Funknetzen in Lohmar

Google Street View Fahrzeug (Foto: Axel Mauruszat)

Gerade in den letzten Wochen wurde viel über „Google Street View“ berichtet.  Google fotografiert dabei alle Straßenzüge inklusive Häuser und stellt sie ins Internet. Datenschützer sehen dies sehr kritisch. Für besonderes Aufsehen sorgte die Berichterstattung, wonach Google auch W-LAN-Netze sowie Telekommunikationsdaten erfasst. Weiterlesen…

Leichtfertige Versprechen von Steuersenkungen kosten besonders Familien viel Geld

Horst Becker: Kommunen und Bürgerschaft zahlen die Zeche

Fällt die Wasserrechnung wegen der FDP höher aus?

Zu den bekannt gewordenen Vorschlägen zur Finanzierung für die geplanten Steuersenkungen der CDU/FDP-Koalition im Bundestag erklärt Horst Becker, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Lohmarer Rat und kommunalpolitischer Sprecher seiner Partei im Landtag NRW: “Die Politik zu Lasten von Kommunen und Bürgerschaft, die wir von der NRW-Landesregierung kennen, setzt sich in Berlin nahtlos fort. Die von Westerwelle versprochenen Steuersenkungen waren und sind irrwitzig. Nun kommt nach und nach die Wahrheit ans Licht. Weiterlesen…

Horst Becker MdL zum Fleischskandal

Minister Uhlenberg verharmlost Skandal und schützt großindustrielle Landwirtschaft!

Zur Pressekonferenz von Verbraucherschutzminister Eckhard Uhlenberg zum Fleischskandal erklärt MdL Horst Becker: “Die Verharmlosungstaktik des Skandals durch Minister Uhlenberg ist zu verurteilen! Seine (Des-) Informationspolitik schützt die großindustrielle Viehzucht, aber nicht Verbraucherinnen und Verbraucher. Zuständig ist er aber auch für den Verbraucherschutz, für alle Menschen in NRW. Dabei wachsen stündlich die Tonnen des Gammelfleisches, die in Umlauf gebracht wurden – alleine 28.000 verdorbene Grillwürste sind an Imbissbuden verkauft worden. Weiterlesen…

Öffnung des Gasmarktes: GRÜNE begrüßen Schritt des Kartellamts

In den deutschen Gasmarkt kommt Bewegung: Das Bundeskartellamt hat angekündigt, per Verordnung für die Auflösung langfristiger Gaslieferverträge zu sorgen. Das soll mehr Wettbewerb in den Markt bringen, der derzeit von wenigen großen Energielieferanten beherrscht wird. Weiterlesen…

GRÜNES Verbrauchermobil machte Halt in Lohmar

Trotz heftiger Windböen und Regengüssen ließen es sich die Lohmarer GRÜNEN nicht nehmen, die Besucher des Wochenmarktes auf dem Frouardplatz über wichtige Verbraucherfragen zu informieren. Weiterlesen…